Wissenschaftliche Begleitung und Evaluation
Laufzeit: Mai 2011 - Mai 2014
Finanzierung: Stadt Frankfurt
Projektleiterin: Prof. Dr. Brigitte Geißel
Wissenschaftliche Mitarbeiter: Marco Brehme, Alma Kolleck, Martina Neunecker
Evaluationsbericht zum Bürgerhaushalt in Frankfurt am Main
1. Das Projekt im Kontext der Forschungsstelle ‚Demokratische Innovationen’
Die Forschungsstelle untersuchte demokratische Innovationen von der kommunalen bis zu europäischen Ebene und analysierte das Zustandekommen, die Umsetzung und (Miss-)Erfolge dieser Innovationen.
Ausgangspunkt war die (vermutete) Krise des repräsentativ-demokratischen Systems. Ihren Ausdruck fand diese Krise etwa in der gesunkenen Wahlbeteiligung oder den schwindenden Mitgliederzahlen der politischen Parteien. Als Antwort auf diese Phänomene, die auch unter dem Schlagwort der „Politik(er)verdrossenheit“ thematisiert wurde, haben neue Formen der Bürgerbeteiligung Verbreitung gefunden, zum Beispiel der Bürgerhaushalt.
2. Zeitplan und Ausrichtung des Projektes
Das Projekt „Der Frankfurter Bürgerhaushalt – Wissenschaftliche Begleitung und Evaluation“ untersuchte eine solche demokratische Innovation auf kommunaler Ebene. Es startete im Mai 2011 unter der Leitung von Prof. Dr. Brigitte Geißel und hat die Durchführung des Bürgerhaushaltes in Frankfurt am Main wissenschaftlich begleitet und evaluiert.
Wichtigste Aufgaben waren zum einen die wissenschaftliche Beratung bei Fragen der konkreten Ausgestaltung z.B. von einzelnen Beteiligungsschritten. Zum anderen evaluierte das Projekt den Bürgerhaushalt unter verschiedenen Gesichtspunkten. Etwa: Wird der politische Austausch mit nicht-organisierten Bürgern gefördert? Gewinnen die Teilnehmer ein besseres Verständnis für politische Prozesse und Entscheidungen? Welche neuen Perspektiven bringen Bürger in die kommunale Haushaltsplanung ein? Die Ergebnisse zum Frankfurter Bürgerhaushaltes wurden dabei nicht isoliert sondern im Kontext weiterer Studien des Arbeitsbereiches betrachtet. Ziel ist langfristig eine umfassende, systematische Evaluation der Chancen und Probleme demokratischer Innovationen.
3. Der Bürgerhaushalt als politisches Instrument
Der Bürgerhaushalt als innovatives Instrument stammt ursprünglich aus Brasilien und bindet die Bürger einer Kommune in die Haushaltsplanung ein. Bürger machen dabei Vorschläge zu Ausgabe- und Sparposten und bewerten diese. In vielen anderen Ländern entscheiden die Bürger schließlich über die Ausgaben mit. In Deutschland verläuft das Verfahren anders. Hier werden die am besten bewerteten Vorschläge dem jeweiligen lokalen politischen Entscheidungsgremien vorgelegt, das über den Verbleib bzw. die Umsetzung der Vorschläge zwar Rechenschaft ablegen, diese aber nicht bindend umsetzen muss.
In Frankfurt fand der Bürgerhaushalt zwischen Herbst 2011 und Frühjahr 2012 statt. Mittlerweile wurde er zu einem Online-Beteiligungsportal weiterentwickelt.
(Siehe auch Link: http://www.buergerhaushalt.org/neuigkeiten/evaluation-des-frankfurter-buergerhaushaltes/)
