Das Petitionssystem in der Volksrepublik China – eine rechtliche und soziologische Analyse

19.10.2016 | 18:00 Uhr c. t.: Campus Westend, Seminarhaus, SH 2.107

Veröffentlicht am: Mittwoch, 12. Oktober 2016, 16:12 Uhr (12-02)

Vortrag von Assoc. Prof. Dr. Qingbo Zhang, Zhongnan Universität für Wirtschaft und Recht, Wuhan, China

Mittwoch, 19. Oktober 2016; 18:00 Uhr c. t.

Campus Westend, Seminarhaus, SH 2.107

China ist im Wandel begriffen. Dieser Wandel führt zu einer Zunahme von Streitigkeiten nicht nur zwischen Privatpersonen, sondern auch zwischen Privatpersonen und staatlichen Stellen. Als Mechanismus der Streitbeilegung im Verhältnis zwischen Privatpersonen und dem Staat kommt dem Petitionssystem (xinfang 信访, wörtlich Briefbesuch) erhebliche praktische Bedeutung zu. Im Jahre 2014 wurden schätzungsweise über 7.000.000 solcher Petitionsgesuche von Bürgern bei der Verwaltung eingereicht, während die Gesamtzahl der Verwaltungsprozess- und Widerspruchsverfahren weniger als 300.000 betrug.
Während das Petitionssystem auf die Bevölkerung einerseits eine große Anziehungskraft ausübt, wird andererseits berichtet, dass nur 0.2% der Gesuche erfolgreich sind. Warum ist das Petitionssystem gleichzeitig so attraktiv und so schwach? Die Antwort auf diese Frage hilft, die Verhältnisse in China besser zu verstehen.

Dieser Vortrag ist Teil der “Wednesday Evening Lectures” Vortragsserie innerhalb des IZO Forschungsprojekts “Protecting the Weak. Entangled Processes of Framing, Institutionalization and Mobilization in East Asia” gefördert von der Volkswagen Stiftung.

 Mehr Informationen gibt es unter: http://www.protectingtheweak.uni-frankfurt.de