DFG-Projekt: Ungleichheit und direkte Demokratie in Europa

Projektleitung: Prof. Dr. Brigitte Geißel

Wissenschaftliche ProjektmitarbeiterInnen: Anna Krämling, Lars Paulus

Studentische Hilfskraft: Amelie Buck

Laufzeit: September 2017 – November 2020

Finanzierung: DFG

Projektbeschreibung

Auf die inkludierende Wirkung (neuer) Partizipationsformen, wie beispielsweise direktdemokratische Verfahren, wurden zeitweise große Hoffnungen gesetzt. Diese Hoffnungen haben sich jedoch als wenig realistisch erwiesen. Direktdemokratische Verfahren werden, hierzulande spätestens seit dem Hamburger Schulentscheid, häufig als Ungleichheit fördernd bewertet - Direktdemokratie würde Gleichheit eher verhindern und Ungleichheiten verschärfen. Doch tragen direktdemokratische Verfahren tatsächlich zur Stabilisierung oder sogar zu einer Vertiefung von Ungleichheiten bei? Das Projekt untersuchte basierend auf partizipations-, ungleichheits- und institutionentheoretischen Zugängen quantitativ-vergleichend die Effekte unterschiedlicher direktdemokratischer Verfahrenstypen auf sozio-ökonomische und rechtliche Ungleichheiten, auf die disparitäre Repräsentation (politische Ungleichheit), auf Beziehungsungleichheit sowie auf (Neu-)Konfigurationen des politischen Raums.

Wir gingen davon aus, dass sich direkte Demokratie auf alle Ungleichheitsdimensionen auswirkt. Zudem vermuteten wir unterschiedliche Wirkungen unterschiedlicher direktdemokratischer Verfahren sowohl auf Ungleichheit als auch auf die Konfiguration des politischen Felds. Widersprüchliche Ergebnisse der bisherigen Forschung, die sich hauptsächlich auf die Schweiz und die USA beziehen, haben wir durch eine breitere Datenbasis aufklären können. Zur Analyse dieser Zusammenhänge untersuchten wir konkrete Policy-Entscheidungen in einer Vielzahl an (Glied-)Staaten quantitativ-statistisch und vergleichend. Dabei konzentrierten wir uns auf die Zeitspanne 1990-2015, da in vielen Staaten direktdemokratische Verfahren im Laufe der 1990er Jahre eingeführt wurden. Bei der Datenerhebung wurden alle direktdemokratischen Verfahren in Demokratien auf national- und gliedstaatlicher Ebene berücksichtigt.

Das Projekt verfolgte in erster Linie eine wissenschaftliche Zielsetzung. Allerdings verspricht es auch Antworten auf eine Reihe aktueller, gesellschaftspolitischer Fragen. Denn seinerzeit wurden die Chancen und Risiken direktdemokratischer Verfahren weltweit intensiv diskutiert. Umso wichtiger ist es, keine voreiligen Schlüsse aus einzelnen Verfahren oder aus Forschungen zu einzelnen Ländern zu ziehen, sondern die Ergebnisse umfassender Datensätze – auch jenseits der Schweiz und den USA – abzuwarten. Mit unserem Projekt leisteten wir daher einen zentralen Beitrag für die gesellschaftspolitische Diskussion.