Die zweite Stakeholderkonferenz in Brüssel im November 2023 mit der Vize-Präsidentin der Europäischen Kommission, Dubravka Šuica, und einem Mitglied des Europäischen Parlaments, Gabriele Bischoff, markierte den Höhepunkt und das offizielle Ende des von der VolkswagenStiftung finanzierten Forschungsprojekts ProDem (“Protests and Democracy: How Movement Parties, Social Movements and Active Citizens are Reshaping Europe"). Über drei Jahre hinweg untersuchten fünf interdisziplinäre Forschungsteams in Großbritannien, Dänemark, Italien, Rumänien und Deutschland das Zusammenspiel zwischen Bürger*innen, sozialen Bewegungen und Bewegungsparteien sowie dessen Auswirkung auf die Qualität von Demokratie in Europa. Der bei der Konferenz vorgestellte Policy-Bericht fasst die wichtigsten Erkenntnisse für die politischen und zivilgesellschaftlichen Adressat*innen zusammen: Die Abnahme der demokratischen Qualität, insbesondere im Zuge der großen Protestwellen in den letzten zehn Jahren in Europa, gibt Anlass zur Sorge. Das weit verbreitete Misstrauen gegenüber sowohl nationalen als auch EU-Institutionen führt dazu, dass Bürger*innen sich weniger an politischen Aktivitäten beteiligen. Soziale Ungleichheiten, insbesondere in Bezug auf Geschlecht und Einkommen, werden durch die Wahrnehmung verschärft, dass die europäischen Demokratien im Niedergang begriffen sind. Bewegungsparteien können durch enge Zusammenarbeit mit sozialen Bewegungen und die Beeinflussung der politischen Agenda bisher nicht vertretene politische Interessen und Forderungen in demokratischen Institutionen vorantreiben. Dabei spielt auch die zunehmend effektive Nutzung sozialer Medien eine wichtige Rolle. Auch wenn „Demokratie“ als Schlüsselwort nur eine geringe Rolle in den Diskursen von Bewegungsparteien spielt, können diese durch das Wiederbeleben der Verbindungen zwischen Zivilgesellschaft und politischen Institutionen einen wichtigen demokratischen Beitrag leisten.
Die konkreten Forschungsergebnisse wurden auf einer Reihe europäischer Fachkonferenzen präsentiert und können in einer Vielzahl an Publikationen nachgelesen werden. Im Jahr 2025 wird ein gemeinsamer Sammelband bei Routledge erscheinen.
Wir als Frankfurter Forschungsgruppe möchten zum Abschluss dieses Projekts dem gesamten Konsortium für die exzellente Zusammenarbeit sowie der VolkswagenStiftung für die großzügige Ermöglichung dieses wichtigen Forschungsprojekts sehr herzlich danken!
